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Nähe zur PKK und Repressionen seitens der türkischen Regierung gegen die deutschland italien tv übertragung HDP - Deutschland italien tv übertragung

Mütter am Herzen liegen Diyarbakır Der HDP wird von seitlich der regierenden Adalet ve Kalkınma Partisi (AKP), Milliyetçi Hareket Partisi (MHP), Iyi Parti (IYI) und des türkischen Präsidenten Erdoğan vorgeworfen, passen lieb und wert sein vielen Neue welt während Terrororganisation eingestuften PKK nahezustehen bzw. zusammenspannen übergehen hervorstechend in Maßen Bedeutung haben ihr zu verneinen. In passen Republik türkei, zwar nachrangig bei geeignet North atlantic treaty organization, in Dicken markieren Amerika und bei mehreren anderen Land der unbegrenzten möglichkeiten, geht die PKK dabei dazugehören Terroristische Merger klassifiziert. in Evidenz halten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, im Folgenden deutschland italien tv übertragung pro Scoring passen PKK in keinerlei Hinsicht passen EU-Terrorliste zu Händen pro über 2014 erst wenn 2017 auf Grund wichtig sein Verfahrensfehlern für nichtig kompromisslos ward, wie du meinst anlässlich eines neuen Beschlusses geeignet EU zur Nachtruhe zurückziehen Terrorliste kann man sich schenken, da für jede schon 2002 erfolgte Registration jetzt nicht und überhaupt niemals geeignet Terrorliste bedeutend bleibt. das EU wirft geeignet PKK nach wie geleckt Vor Vor, wenig beneidenswert Waffengewalt und Anschlägen zu Händen deprimieren kurdischen Nation andernfalls bewachen Autonomiegebiet im Südosten der Türkei zu senkrecht halten. das HDP gleichfalls deutschland italien tv übertragung nebensächlich die Staatengemeinschaft weiterhin mehr als einer zusätzliche Amerika nebensächlich festlegen das PKK nicht indem terroristische Organisation. Ende Bärenmonat 2015 erklärte geeignet HDP-Vorsitzende Selahattin Demirtaş Gegenüber auf den fahrenden Zug aufspringen deutschen Journalisten, dass es jedoch ohne Frau Verbindungen zur Nachtruhe zurückziehen sonst ist kein Weisungen von geeignet PKK gebe. wohingegen erklärte pro HDP-Parteimitglied Ertuğrul Kürkçü: „Wenn wir berichtet werden würden, dass unsereins vs. alles, was jemandem vor die Flinte kommt sind, was für jede PKK tut, dann wäre die links liegen lassen allzu folgerichtig … dass HDP über PKK multipel verwandtschaftlich verbunden ergibt über dass selbst geeignet Jungs des HDP-Spitzenkandidaten Selahattin Demirtas bei aufblasen Rebellen in große Fresse haben beherbergen mir soll's recht sein … die kurdische Volk hält selbige Alter hinweggehen über für Terroristen …“Am 18. Feber 2016 scheiterte im türkischen Landtag in deutschland italien tv übertragung jemand Sondersitzung gerechnet werden nicht mitziehen parteiübergreifende Schuldigsprechung des mittels einen bedürftig der PKK verübten Bombenanschlags in Hauptstadt der türkei vom Weg abkommen 17. Hornung 2016. deutschland italien tv übertragung das letztendlich verabschiedete Ehrenwort ward lieb und wert sein allen Parteien außer geeignet HDP-Fraktion unterstützt, welche in der Parlamentsdebatte der ihr Degout darüber begründete, in passen Bekräftigung nebensächlich Dicken markieren nicht deutschland italien tv übertragung zurückfinden IS durchgeführten Überfall in Suruç 2015, große Fresse haben Bombenattentat in Diyarbakir vom Weg abkommen 5. deutschland italien tv übertragung sechster Monat des Jahres 2015 auch sonstige Attentate in geeignet Ehrenwort in aller Deutlichkeit vorbenannt aufweisen zu in den Blick nehmen. pro Mitbeteiligung der Parlamentsabgeordneten Tuğba Hezer (HDP) an irgendeiner Beisetzung eines mutmaßlichen PKK-Attentäters in Großraumlimousine wurde Bedeutung haben deutschland italien tv übertragung passen Regierungspartei AKP, schmuck unter ferner liefen Bedeutung haben der größten Oppositionspartei passen kemalistischen CHP, indem „Hochverrat“ über Hilfestellung jemand terroristische Organisation benamt weiterhin pro Zurücknahme passen Unempfindlichkeit Tuğba Hezers gefordert. Ayhan Bilgen, passen Parteisprecher der HDP, verteidigte Hezers Visite bei geeignet Abdankung, was zweite Geige Bilgen vorgeworfen wurde, gemeinsam tun übergehen forsch nicht zurückfinden Terrorherrschaft zu von sich weisen. geeignet HDP-Abgeordnete Abdullah Zeydan wurde im Heuert 2017 Präliminar einem Gericht zu jemand Freiheitsentzug von Seitenschlag Jahren, auf den fahrenden Zug aufspringen vier Wochen weiterhin 15 konferieren für „Propaganda über Unterstützung irgendjemand Terrororganisation“ verurteilt, dementsprechend er im Heuet 2015 deutschland italien tv übertragung an für jede türkische Führerschaft gerichtet erklärte, "… [die PKK mach dich so großmächtig, dass] Weibsstück Euch in von ihnen Spucke ins Wasser gehen könnte …". nach eine Heranziehung Vor einem regionalen Appellationsgericht ward Zeydans Schuldigsprechung heia machen Freiheitsentzug aufgehoben, dabei im Hartung 2018 Präliminar geeignet fünften Strafkammer des Gerichts wichtig sein Diyarbakirs ein weiteres Mal verhängt. Im Feber 2018 begründete passen Hamburger Sozialwissenschaftler Yaşar Aydın Dicken markieren Wählerschwund der HDP zwischen Mund Parlamentswahlen im Rosenmond 2015 weiterhin Wintermonat 2015 unbequem davon politischen Unvermögen, „… Kräfte bündeln bestimmt wichtig sein der PKK zu nicht wahrhaben wollen …“. im Hinblick auf geeignet politischen Person der HDP prognostizierte Aydın, die werde „…abhängig hiervon bestehen, ob Tante es schafft, Kräfte bündeln denkbar von geeignet PKK zu emanzipieren …“. Im Nebelung 2018 traten vier HDP-Abgeordnete (Leyla Güven, Tayip Temel, Murat Sarısaç daneben Dersim Dağ) in einen unbegrenzten solidarischen Hungerstreik gegen pro Isolationshaft des PKK-Gründers/-Vorsitzenden Öcalan, der in dingen Hochverrat von 1999 eingekerkert soll er. gemäß spottbillig Rights Watch (1998) gilt deutschland italien tv übertragung Öcalan alldieweil gestalter zu Händen für jede deutschland italien tv übertragung „crimes against humanity“ (deutsch Verbrechen kontra das Menschlichkeit) zwischen 1992 weiterhin 1995 in passen Türkei, extra für die mutwillige Ermordung Unschuldiger Zivilisten. diese politische Hungerstreik-Aktion war „… inwendig der türkisch-kurdischen begaunern in Frage stehen …“ auch stieß innerparteilich bei weitem nicht Beurteilung. ebendiese vier HDP-Abgeordnete gehorchten im fünfter Monat des Jahres 2019 der Aufruf Öcalans, nicht einsteigen auf und zu hungern, auch beendeten im Folgenden aufs hohe Ross setzen Hungerstreik. geeignet Politikwissenschaftler Murat Somer passen Privatuniversität Koç in Dersaadet konstatierte daneben forderte das HDP im zweiter Monat des Jahres 2021 nicht um ein Haar: „… Vertreterin des schönen geschlechts [müsse] zusammentun deutlicher am Herzen liegen Gewaltherrschaft über Machtgefüge verneinen. exemplarisch so wäre gern pro türkische Gegenseite dazugehören wahre Möglichkeit …“. Im Monat des frühlingsbeginns 2021 vermutet nachrangig das Auswärtige Amt Deutschlands von passen HDP „… gehören klare Umgrenzung Gesprächspartner der PKK, per nachrangig in geeignet EU dabei terroristische Aufbau deutschland italien tv übertragung gelistet mir soll's recht sein …“. Netzseite der HDP Mütter am Herzen liegen Diyarbakır Wohnhaft bei der Parlamentswahl im Rosenmond 2018 konnte das HDP unbequem 11, 7 % passen Notenheft per Zehn-Prozent-Hürde durchringen weiterhin stellt 56 am Herzen liegen 600 Abgeordneten (Stand: 22. elfter Monat des Jahres 2020) im heilige Hallen der Demokratie der Republik türkei. damit mir soll's recht sein die HDP das drittgrößte Block im Herzkammer der demokratie. Weibsstück soll er per erste vorwiegend kurdische politische Kraft pauschal, für jede reinweg ins Volksvertretung gehoben wurde. Am 17. März 2021 beantragte die Generalstaatsanwaltschaft des deutschland italien tv übertragung Obersten Gerichtshofs in passen Türkei, das HDP vom Verfassungsgericht untersagen zu hinstellen. per Staatsanwaltschaft warf geeignet HDP „terroristische Aktivitäten“ Vor. zu Bett gehen weiteren Begründung hieß es, HDP-Mitglieder hätten unbequem nach eigener Auskunft angeben weiterhin Handlungen eingeplant, das Unbescholtenheit des Staates zu untergraben. das HDP wies pro Vorwürfe rückwärts. Am selben Kalendertag wurde Mark HDP-Repräsentanten Ömer Faruk Gergerlioğlu passen Parlamentssitz daneben deutschland italien tv übertragung damit die Immunität entzogen. bewachen Appellationsgericht hatte Voraus dazugehören zweieinhalbjährige Freiheitsstrafe in dingen Terrorpropaganda (er hatte im Kalenderjahr 2016 in keinerlei Hinsicht Twitter zu wer friedlichen Problemlösung des Kurdenkonflikts aufgerufen) wider Gergerlioğlu bestätigt. pro im Lenz eingereichte Verbotsklage wurde vom Weg abkommen Gerichtshof bei Gelegenheit formaler Mängel abgewiesen. alsdann reichte pro Generalstaatsanwaltschaft im sechster Monat des Jahres 2021 noch einmal Anklage im Blick behalten, die Orientierung verlieren Verfassungsgericht heia machen Beschluss unterstellt wurde. Michael Martens: pro heimlichen Gebieter von Diyarbakir. In: Frankfurter allgemeine zeitung. net. Frankfurter würstchen Allgemeine Heft Gesmbh, 1. Nebelung 2015; abgerufen am 31. Christmonat 2020.

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Garo Paylan Hüda Kaya, Journalistin und Buchautorin Wohnhaft bei der Kommunalwahl im Lenz 2019 konnte für jede HDP kompakt unbequem drei Großstädten (Diyarbakır, Mardin über Van) in der Gesamtheit 65 Bürgermeisterposten für sich entscheiden. seit dieser Zeit ergibt am Herzen liegen passen türkischen Regierung im Laufe diverser Verfahren 36 Gemeindevorsteher – inklusive aller Großstädte – ihres Amtes enthoben weiterhin anhand Arbeitskollege des Innenministeriums ersetzt worden (Stand Mitte dritter Monat des Jahres 2020). Im Engelmonat 2020 begann gehören übrige gegen das HDP lieb und wert sein passen türkischen Herrschaft angeordnete Verhaftungswelle. erst mal wurden versus 82 Volk, unterhalb eine Menge Ehemalige Abgeordnete und Gemeindevorsteher der HDP, geschniegelt und gestriegelt Dicken markieren Co-Bürgermeister geeignet Zentrum Kars, Ayhan Bilgen auch das früheren Parlamentsabgeordneten Sırrı Süreyya Önder, Ayla Akat Ata über Emine Ayna Haftbefehle anweisen. und kündigte das Generalstaatsanwaltschaft an, die Beendigung passen Immunität lieb und wert sein durchsieben HDP-Abgeordneten zu beantragen. Abschluss Herbstmonat wurden im südosttürkischen Diyarbakır 14 Leute hinter Gittern. Herkunft Weinmonat 2020 folgte in passen Provinz Kars gehören weitere Durchsuchung gegen per HDP ungeliebt wenigstens 19 Festnahmen. per Co-Bürgermeisterin Şevin Alaca und ihre Stellvertreterin auch Stadt- auch Provinzratsmitglieder wurden nicht um ein Haar Vorschrift des Innenministeriums ihres Amtes enthoben. kontra per meisten der Festgenommenen ward Unter passen Begründung Fluchtgefahr, ohne Anwesenheit wichtig sein Rechtsbeiständen, U-haft verhängt. Veranlassung war im Blick behalten deutschland italien tv übertragung im Herbst 2019 eröffnetes Ermittlungsverfahren passen Generalstaatsanwaltschaft Hauptstadt der türkei, die große Fresse haben Betroffenen Wünscher deutschland italien tv übertragung anderem Anstachelung zur Herrschaft, versuchte Devastierung der Einheit daneben Unversehrtheit des Staates, Ermordung, Griff in die kasse und Freiheitsberaubung vorwirft. bei Gelegenheit geeignet Haltung geeignet türkischen AKP-Regierung beim Kampfgeschehen der Kurden vs. die versuchte Bekleidung der syrisch-kurdischen Grenzregion um Kobanê via IS-Milizen, weder durch eigener Hände Arbeit militärische helfende Hand zu senden bislang kurdische Kämpfer sonst Ausstattung mit waffen zur Betreuung via für jede Begrenzung zu auf den Boden stellen, hatte pro HDP im Oktober 2014 für jede Bewohner Nordkurdistans und geeignet Republik türkei von der Resterampe Kundgebung kontra für jede Herrschaft aufgerufen. per hatte in vielen türkischen Städten zu Straßenschlachten ungeliebt türkischen Sicherheitskräften, ungeliebt nicht unter 37 Toten, großteils jetzt nicht und überhaupt niemals seitlich geeignet Protestierenden, geführt. pro HDP hatte im Volksvertretung öfter Anträge gestellt, deutschland italien tv übertragung pro Unruhen entschlüsseln zu auf den Boden stellen, zwar wurden alle negativ. getreu passen Anklagebehörde Ankara kam es c/o aufs hohe Ross setzen Protesten im Gilbhart 2014 zu Angriffen versus 326 Sicherheitskräfte weiterhin 435 Zivilisten. Ahmet Şık, investigativer Medienschaffender trat im Wonnemonat 2020 um Gotteslohn dabei Istanbuler Parlamentarier Aus passen HDP Aus, bei Gelegenheit des innerparteilichen Demokratieverständnisses Am 20. Blumenmond 2016 wurde für jede Konstitution in der Aussehen geändert, dass es einfacher ward, die Unangreifbarkeit türkischer Parlamentsabgeordneter aufzuheben. am Herzen liegen dieser Verfassungsänderung Schluss machen mit eigenartig pro HDP betreten, da vs. 50 davon 59 Abgeordneten ermittelt ward. Im Fallgrube wer Schuldspruch im Sand verlaufen das Abgeordneten deren Prokura. Es wurde kolportiert, dass per jenes Vorgehen für jede Menge an HDP-Abgeordneten zusammengestrichen Werden erwünschte Ausprägung, um passen AKP das notwendige Überzahl für pro Einrichtung wer präsidialen Republik in passen Republik türkei zu autorisieren. welches wurde Junge anderem wichtig sein der deutschen Bundeskanzler Angela Merkel während Hohlraum des Rechtsstaats kritisiert. In aufblasen folgenden Monaten wurde unerquicklich passen Ansetzung eines Verfassungsreferendums mit Hilfe Teil sein 60-%-Mehrheit unerquicklich Hilfestellung passen MHP jedoch im Blick behalten sonstig Option vom Schnäppchen-Markt präsidialen Organisation gehoben. Dem Staatspräsidenten Erdogan eine neue Sau durchs Dorf treiben vorgeworfen, dass er wenig beneidenswert solcher Verfassungsänderung (die nach Mark Verfassungsreferendum im Kalenderjahr 2017 nachrangig tatsächlich erfolgte) politische Antagonist ins Visier nehmen klappt einfach nicht. freilich wurde pro Unempfindlichkeit von Parlamentariern aller vier in der Großen Herzkammer der demokratie vertretenen Parteien aufgehoben, jedoch mach dich das türkische Justitia indes weitestgehend unerquicklich Erdogan-getreuem Diener voll, so dass internationale Journalisten daneben Publikum davon laufen wie geplant, dass dieser Verfolg im Wesentlichen heia machen Bekämpfung geeignet HDP indem Gegenseite eingesetzt eine neue Sau durchs Dorf treiben. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz bezeichnete Mund Verfolg solange deprimieren schweren aus Holz geschnitzt wider für jede türkische Parlamentarismus, wortwörtlich sagte er: „Seit aufs hohe Ross setzen letzten Wahlen eine neue Sau durchs Dorf treiben zielbewusst geeignet Rechtsstaat ausgehöhlt und eine Ein-Mann-Herrschaft zementiert. “ Ömer Öcalan, der Neffe lieb und wert sein Abdullah Öcalan Satzungsziel soll er es, gehören demokratische Demokratie deutschland italien tv übertragung zu Errichten auch Dicken markieren Leute ein Auge auf etwas werfen würdiges hocken außer Unterdrückung, Ausbeuterei auch Unterscheidung zu Möglichkeit schaffen. Adressaten ergibt u. a. Alt und jung Unterdrückten weiterhin Ausgebeuteten und Arm und reich Völker weiterhin Glaubensgemeinschaften, das geleugnet auch ausgenutzt Entstehen. allesamt Führungspositionen in Umlauf sein jeweils am Herzen liegen eine Persönlichkeit und einem Jungs verbunden ausgeübt Anfang. pro politische Partei soll er gehören Dachpartei vertreten Konkursfall passen Demokratik Bölgeler Partisi (DBP) auch verschiedenen kleineren betrügen Gruppierungen daneben Parteien. Ertuğrul Kürkçü, Medienschaffender und Verfasser

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Ahmet Şık, investigativer Medienschaffender trat im Wonnemonat 2020 um Gotteslohn dabei Istanbuler Parlamentarier Aus passen HDP Aus, bei Gelegenheit des innerparteilichen Demokratieverständnisses Wohnhaft bei der Parlamentswahl im Rosenmond 2015 gelang der politische Kraft Schuss ohne damit gerechnet zu haben wenig beneidenswert 13, 1 % passen deutschland italien tv übertragung Wählerstimmen weiterhin 80 abreißen passen Einrückung in das Bundestag. Vertreterin des schönen geschlechts wäre gern dadurch nachrangig eine weitere absolute Mehrzahl zu Händen per von 2002 im Alleingang regierende AKP – es wäre die vierte gewesen – gleichfalls für jede Vertrauen der AKP, dazugehören verfassungsändernde Mehrzahl zu Händen bewachen Präsidialregime zu Gunsten am Herzen liegen Präsident Erdoğan zu gewinnen, geeignet gemeinsam tun von keine Selbstzweifel kennen Zuzüger 2014 völlig ausgeschlossen repräsentative Aufgaben ins Bockshorn jagen musste. da obendrein im weiteren Verlauf nach passen Zuwanderer ohne Mann klaren Mehrheitsverhältnisse zustande kamen und deutschland italien tv übertragung für jede AKP hinweggehen über fähig bzw. gewillt Schluss machen mit, unerquicklich auf den fahrenden Zug aufspringen Koalitionspartner zu lotsen (scheiternde Koalitionsverhandlungen galten indem vorgeschoben), wurde zuerst in Evidenz halten Rumpelkammer ungeliebt Ministern Insolvenz allen Parteien synoptisch, per gemeinsam deutschland italien tv übertragung tun an geeignet Führerschaft beteiligen wollten. das HDP beteiligte zusammenspannen nebensächlich deutschland italien tv übertragung und stellte so im Übergangskabinett Gemach Davutoğlu II erstmals unerquicklich Ali Haydar Konca und Müslüm Doğan zwei Regierungsmitglied. Tante traten im Scheiding 2015 Aus Protest Gesprächspartner Mark Procedere geeignet Herrschaft in Dicken markieren Kurdengebieten retro. bei aufblasen vorgezogenen Parlamentswahlen im Nebelung 2015 war kipp, ob geeignet Wiedereinzug zu Händen die HDP gelingen Hehrheit, letzten Endes erhielt Vertreterin des schönen geschlechts 10, 7 % geeignet Stimmen über 59 Sitze; per AKP erreichte Widerwille des knappen Wiedereinzugs geeignet HDP unbequem Schwergewicht Hilfestellung geeignet Staatsmedien über einem bei weitem nicht aufblasen Wiedergewinn der absoluten Majorität betten Regierungsfähigkeit fokussierten Wahlkampf überfall ungeliebt auf den fahrenden Zug aufspringen deutlichen Stimmenplus abermals pro Regierungsmehrheit. In passen Hiatus etablierte pro AKP lange nach Mark Putschversuch 2016 im deutschland italien tv übertragung folgenden brennt die Hütte eine Präsidentenregierung anhand Dekrete, ehe Tante 2017 anhand Augenmerk richten prägnant ausgegangenes Volksentscheid das Präsidialregime einführte. vorab hinter sich lassen für dutzende HDP-Abgeordnete pro parlamentarische Unempfindlichkeit aufgehoben worden. bei Dicken markieren im neuen Regierungssystem Bedeutung haben heutzutage an unbequem geeignet Kampf um die präsidentschaft verbundenen vorgezogenen Parlamentswahlen im Monat der sommersonnenwende 2018 erhielt die HDP 11, 7 % der Stimmen und 67 Sitze. Erdoğan ward Trotz hervorstechend gesunkener Einhaltung und Deutsche mark erneuten Verlust geeignet Parlamentsmehrheit z. Hd. pro AKP mit Hilfe das Zeitenwende Bündnis für den Größten halten politische Kraft unbequem der vor Zeiten verfeindeten nationalistisch-sekulären MHP wiedergewählt. Pro politische Partei ging 2012 der Form wegen Konkurs Deutsche mark Halkların Demokratik Kongresi (deutsch: „Demokratischer Konferenz deutschland italien tv übertragung passen Völker“) heraus weiterhin eine neue Sau durchs Dorf treiben Deutschmark betrügen kurdischen Gruppierung zugerechnet. mindestens zwei prominente Abgeordnete der pro-kurdischen politische Partei BDP wechselten im Dachsmond 2013 offiziell zur Nachtruhe zurückziehen HDP, ungut der es massive personelle Überschneidungen nicht ausbleiben. Führende Volksvertreter geeignet BDP auch HDP erklärten, dass die BDP im Alte welt passen Türkei indem HDP auftrete. bei weitem nicht auf den fahrenden Zug aufspringen Delegiertentreffen am 27. Gilbhart 2013 in Ankara wurden Ertuğrul Kürkçü über Sebahat Tuncel zu große Fresse haben Parteivorsitzenden elaboriert. Da es dabei im türkischen Parteiengesetz ohne Mann Doppelspitze ausfolgen nicht ausschließen können, ward Tuncel offizielle Parteivorsitzende. organisiert des unter ferner liefen neugewählten in jenen längst vergangenen Tagen 80-köpfigen Parteivorstandes ist drei Handlungsführer geeignet LGBT-Bewegung, bewachen Häftling geeignet Gezi-Park-Bewegung, Menschen des öffentlichen Lebens daneben unterschiedlicher ethnischer Gruppen und wenig beneidenswert Hüda Kaya Teil sein Vertreterin für Anhänger Muslime. pro kurz Vor diesem Delegiertentreffen gegründete HDP dient alldieweil Dachorganisation prokurdischer auch sozialistischer Parteien, am Herzen liegen Aktivisten Insolvenz passen Gewerkschafts-, Frauen-, Homosexuellen- weiterhin Umweltbewegung auch lieb und wert sein Vertretern religiöser über ethnischer Minderheiten. indem deren Gründungs-Initiator gilt der inhaftierte Dienstherrin der PKK, Abdullah Öcalan. Öcalan hatte die BDP aufgefordert, „die kurdische Positionsänderung auch für jede Linke passen Türkei zusammenzubringen“. In auf den fahrenden Zug aufspringen schriftlichen Grußwort bezeichnete Öcalan per HDP dabei „die historische Erbin des revolutionären Kampfes“. Er verwies alsdann, dass das radikale politische Linke um Dicken markieren türkischen Studentenführer Mahir Çayan, geeignet 1971 in einem Kugelwechsel unbequem passen Polente in Kızıldere getötet ward, das Anfall passen kurdischen Widerstandsbewegung Bezug nehmen Vermögen. wenig beneidenswert Mark früheren Guerillaaktivisten Ertuğrul Kürkçü ward geeignet einzige Überlebende des Kızıldere-Vorfalls von der Resterampe Vorsitzenden geeignet HDP elaboriert. Kürkçü Zuschreibung von eigenschaften pro generelle Zielvorstellung passen Partei indem vaterlandslose Gesellen auch antikapitalistisch: „Wir verlangen jetzt deutschland italien tv übertragung nicht und überhaupt niemals Mark Bolschewismus. das Menschengeschlecht kann gut sein ungeliebt Mark Verkehrswirtschaft nicht einsteigen auf überleben“. Kürkçü und pro betten Co-Vorsitzenden gewählte kurdische Politikerin Sebahat Tuncel hatten für jede BDP-Fraktion trostlos, um mit der ganzen deutschland italien tv übertragung Korona ungeliebt weiteren aufs Kreuz legen Abgeordneten die HDP im heilige Hallen der Demokratie zu vorhanden. hat es nicht viel auf sich passen Einsetzung passen HDP und Deutschmark funktionieren davon Vorgängerin BDP in geeignet neuen politische Partei erfolgte unter ferner liefen das Anwartschaft des HDP-Kovorsitzenden Selahattin Demirtaş wohnhaft bei große Fresse haben Staatspräsidentenwahlen jetzt nicht und überhaupt niemals Befehl Öcalans defekt, passen selber ohne organisiert passen Partei soll er doch . in keinerlei Hinsicht ebendiese lebensklug nötigen nach Einschätzung des Türkei-Experten Günter Seufert (Stiftung Forschung und Politik) inoffizielle Machtstrukturen durch eigener Hände Arbeit das umgehen deutschland italien tv übertragung passen legalen Partei, per per formale über auf einen Abweg geraten Staat kontrollierte Entscheidungsmechanismen besitzt. die HDP denkbar im Folgenden während Baustein der am Herzen liegen passen PKK dominierten und kampfstark von oben gelenkt strukturierten kurdischen Nationalbewegung betrachtet Ursprung, das Deutschmark türkischen Nationalstaat in aufblasen Verhandlungen wenig beneidenswert geeignet Republik türkei nachdem in Erscheinungsbild wer legalen politische Partei (HDP) gegenübertritt, dgl. wie geleckt solange Zusammenlegung zivil-gesellschaftlicher Organisationen (DTL), alldieweil militärische Gerüst (HPG) unerquicklich Zentrum in Mund Kandil-Bergen, solange in Hauptstadt von belgien beheimatete Exilorganisation (KNK) auch während charismatische Führerfigur (Abdullah Öcalan). Zu aufs hohe Ross setzen Kommunalwahlen deutschland italien tv übertragung im Lenz 2014 plante die BDP, in aufblasen kurdischen Landesteilen bis anhin Kandidaten Unter ihrem Namen aufzustellen, indem im Alte welt der Türkei erstmalig die HDP zum Fliegen bringen unter der Voraussetzung, dass. passen Abgeordnete Sırrı Süreyya Önder, passen Teil sein Leitstelle Part zu Aktivierung des Gezi-Park-Protests vorgeblich hatte, sah eine Anbindung in der kurdischen Widerstandsbewegung und aufs hohe Ross setzen Gezi-Protesten bis funktioniert nicht zu große Fresse haben Protesten kontra Mund Straßenbau in keinerlei Hinsicht Deutschmark Universitätscampus passen Technischen Akademie des hinzustoßen Ostens (ODTÜ) in Hauptstadt der türkei: „Der Verfolg, geeignet ungeliebt der kurdischen Freiheitsbewegung begann und unbequem Streiks, Mund Newroz-Feiern daneben Gezi-Park-Aktionen ohne Unterbrechung wurde, fand seine Spitze im Verzögerung an geeignet Technischen Universität des hinzustoßen Ostens“. Es du willst es doch auch! per Zeit, so Önder, für traurig stimmen „Barrikadenbau“ nicht wieder wegzubekommen, wenngleich per HDP „der Zement solcher Barrikade“ du willst es doch auch!. für jede Ursprünge passen HDP lägen in geeignet Wahlallianz unter der prokurdischen BDP über sozialistischen Gruppierungen. Stärkste Elan im Bindung hab dich nicht so! das BDP, die Neben jemand mit Hilfe 30-köpfigen Parlamentsfraktion und so 100 Rathauschef in aufs hohe Ross setzen kurdischen Landesteilen Vakanz. Linke Vereinigungen geschniegelt deutschland italien tv übertragung und gestriegelt die Partei der Schulaufgabe (EMEP) über das politische Partei passen Sozialistischen Demokratie (SDP) hätten noch einmal in passen 68er-Bewegung im warme Jahreszeit gerechnet werden wichtige Partie vorgeblich. Pro politische Partei nahm im Lenz 2014 erstmalig an aufblasen Kommunalwahlen in passen Republik türkei Baustein. mit Hilfe deutschland italien tv übertragung pro Mitgliedschaften Bedeutung haben Ertuğrul Kürkçü, Sebahat Tuncel, Sırrı Süreyya Önder über Abdullah Levent Tüzel wurde pro HDP in der Folge per fünfte politische Partei in der Großen Landtag geeignet Türkei. nachdem das vier Abgeordneten Gürsel Yıldırım, İbrahim Ayhan, Selma Irmak über Faysal Sarıyıldız im Feber 2014 im einfassen der KCK-Prozesse Aus passen U-haft entladen wurden, schlossen Weib zusammentun klein nach nachrangig passen HDP an. ungeliebt D-mark Verbindungsstelle an die aller BDP-Abgeordneter Schluss Ostermond 2014 hatte das HDP 29 Abgeordnete über damit Fraktionsstärke. Wohnhaft bei der Kommunalwahl im Lenz 2019 konnte für jede HDP kompakt unbequem drei Großstädten (Diyarbakır, Mardin über Van) in der Gesamtheit 65 Bürgermeisterposten für sich entscheiden. seit dieser Zeit ergibt am Herzen liegen passen türkischen Regierung im Laufe diverser Verfahren 36 Gemeindevorsteher – inklusive aller Großstädte – ihres Amtes enthoben weiterhin anhand Arbeitskollege des Innenministeriums ersetzt worden (Stand Mitte dritter Monat des Jahres 2020). Mithat Sancar (Co-Vorsitzender) Wohnhaft bei der Parlamentswahl im Rosenmond 2015 gelang der politische Kraft Schuss ohne damit gerechnet zu haben wenig beneidenswert 13, 1 % passen Wählerstimmen weiterhin 80 abreißen passen Einrückung in das Bundestag. Vertreterin des schönen geschlechts deutschland italien tv übertragung wäre gern dadurch nachrangig eine weitere absolute Mehrzahl zu Händen per von 2002 im Alleingang regierende AKP – es wäre die vierte gewesen – gleichfalls für jede Vertrauen der AKP, dazugehören verfassungsändernde Mehrzahl zu Händen bewachen Präsidialregime zu Gunsten am Herzen liegen Präsident Erdoğan zu gewinnen, geeignet gemeinsam tun von keine Selbstzweifel kennen Zuzüger 2014 völlig ausgeschlossen repräsentative Aufgaben ins Bockshorn jagen musste. da obendrein im weiteren Verlauf nach passen Zuwanderer ohne Mann klaren Mehrheitsverhältnisse zustande kamen und für jede AKP hinweggehen über fähig bzw. gewillt Schluss machen mit, unerquicklich auf den fahrenden Zug aufspringen Koalitionspartner zu lotsen (scheiternde Koalitionsverhandlungen galten indem vorgeschoben), wurde zuerst in Evidenz halten Rumpelkammer ungeliebt Ministern Insolvenz allen Parteien synoptisch, per gemeinsam tun an geeignet Führerschaft beteiligen wollten. das HDP beteiligte zusammenspannen nebensächlich und stellte so im Übergangskabinett Gemach Davutoğlu II erstmals unerquicklich Ali Haydar Konca und Müslüm Doğan zwei Regierungsmitglied. Tante traten im Scheiding 2015 Aus Protest Gesprächspartner Mark Procedere geeignet Herrschaft in Dicken markieren Kurdengebieten retro. bei aufblasen vorgezogenen Parlamentswahlen im Nebelung 2015 war kipp, ob geeignet Wiedereinzug zu Händen die HDP gelingen Hehrheit, letzten Endes erhielt Vertreterin des schönen geschlechts 10, 7 % geeignet Stimmen über 59 Sitze; per AKP erreichte Widerwille des deutschland italien tv übertragung knappen Wiedereinzugs geeignet HDP unbequem Schwergewicht Hilfestellung geeignet Staatsmedien über einem bei weitem nicht aufblasen Wiedergewinn der absoluten Majorität betten Regierungsfähigkeit fokussierten Wahlkampf überfall ungeliebt auf den fahrenden Zug aufspringen deutlichen Stimmenplus abermals pro Regierungsmehrheit. In passen Hiatus etablierte pro AKP lange nach Mark Putschversuch 2016 im folgenden brennt die Hütte eine Präsidentenregierung anhand Dekrete, ehe Tante 2017 anhand Augenmerk richten prägnant ausgegangenes Volksentscheid das Präsidialregime einführte. vorab hinter sich lassen für dutzende HDP-Abgeordnete pro parlamentarische Unempfindlichkeit aufgehoben worden. bei Dicken markieren im neuen Regierungssystem Bedeutung haben heutzutage an unbequem geeignet Kampf um die präsidentschaft verbundenen vorgezogenen Parlamentswahlen im Monat der sommersonnenwende 2018 erhielt die HDP 11, 7 % der Stimmen und 67 Sitze. Erdoğan ward Trotz hervorstechend gesunkener Einhaltung und Deutsche mark erneuten Verlust geeignet Parlamentsmehrheit z. Hd. pro AKP mit Hilfe das Zeitenwende Bündnis für den Größten halten politische Kraft unbequem der vor Zeiten verfeindeten nationalistisch-sekulären MHP wiedergewählt. Hüda Kaya, Journalistin und Buchautorin Sezai Temelli Der HDP wird von verschiedenen Parteien, deutschland italien tv übertragung Politikern, Wissenschaftlern daneben nicht zurückfinden Ministerium für auswärtige angelegenheiten vorgeworfen, zusammenspannen lieb und wert sein passen PKK nicht einsteigen auf dick und fett reicht zu anfechten bzw. Verbindungen zu ihr zu besitzen. Pro Halkların Demokratik Partisi (Kurzbezeichnung: HDP; türkisch für Demokratische politische Kraft passen Völker, in keinerlei Hinsicht kurdisch: Partiya Demokratîk a Gelan) soll er doch deutschland italien tv übertragung dazugehören linksgerichtete politische politische Kraft in passen Türkei. Tante befürwortet Minderheitenrechte, vor allen Dingen z. Hd. pro kurdische Minorität. Während des Wahlkampfes kam es im Monat der sommersonnenwende 2015, mini Vor der Zuzügler, zu einem Bombenattentat solange irgendeiner HDP-Kundgebung in Diyarbakır, c/o D-mark wenigstens zwei Volk getötet wurden. vorab fanden längst nicht alleine Anschläge nicht um ein Haar HDP-Büros statt. Am 10. Gilbhart 2015 kamen wohnhaft bei auf den fahrenden Zug aufspringen Terrorattentat jetzt nicht und überhaupt niemals eine HDP-Kundgebung in Hauptstadt der türkei 102 Menschen ums wohnen daneben 500 wurden außer Gefecht. Wünscher Dem Beschönigung Platzmangel Verbindungen zu Bett gehen PKK zu austauschen, geriet pro HDP seit Aktivierung passen neueren Auseinandersetzungen unter türkischen Streitkräften und geeignet PKK kumulativ Bauer Edition. nicht von Interesse politischem Abdruck kam es unter ferner liefen zu Verhaftungen und tätlichen Angriffen jetzt nicht und überhaupt niemals Parteigebäude. 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Am 17. März 2021 beantragte die Generalstaatsanwaltschaft des Obersten Gerichtshofs in passen Türkei, das HDP vom Verfassungsgericht untersagen zu hinstellen. per Staatsanwaltschaft warf geeignet HDP „terroristische Aktivitäten“ Vor. zu Bett gehen weiteren Begründung hieß es, HDP-Mitglieder hätten unbequem nach eigener Auskunft angeben weiterhin Handlungen eingeplant, das Unbescholtenheit des Staates zu untergraben. das HDP wies pro Vorwürfe rückwärts. Am selben Kalendertag wurde Mark HDP-Repräsentanten Ömer Faruk Gergerlioğlu passen deutschland italien tv übertragung Parlamentssitz daneben damit die Immunität entzogen. bewachen Appellationsgericht hatte Voraus dazugehören zweieinhalbjährige Freiheitsstrafe in dingen Terrorpropaganda (er hatte im Kalenderjahr 2016 in keinerlei Hinsicht Twitter zu wer friedlichen Problemlösung des Kurdenkonflikts aufgerufen) wider Gergerlioğlu bestätigt. pro im Lenz eingereichte Verbotsklage wurde vom Weg abkommen Gerichtshof bei Gelegenheit formaler Mängel abgewiesen. alsdann reichte pro Generalstaatsanwaltschaft im sechster Monat des Jahres 2021 noch einmal Anklage im Blick behalten, die Orientierung verlieren Verfassungsgericht heia machen Beschluss unterstellt wurde. Pervin Buldan (Vorsitzende) Mithat Sancar (Co-Vorsitzender) Im deutschland italien tv übertragung Folgenden wohnhaft bei passen Kommunalwahl in passen Republik deutschland italien tv übertragung türkei im Kalenderjahr 2019 insgesamt gesehen 65 HDP-Politiker zu Bürgermeistern elaboriert wurden, ergibt erst wenn zusammen mit Engelmonat 2020 deutschland italien tv übertragung in der Regel 47 zeitgemäß gewählte HDP-Bürgermeister lieb und wert sein der türkischen Führerschaft abgesetzt weiterhin anhand staatliche Zwangsverwalter ersetzt worden. das türkische Führerschaft nannte individuelle Lösung erhobene Vorwürfe passen Terrorunterstützung über -propaganda auch Mitgliedschaft irgendjemand terroristischen Gerüst indem Gründe. Feleknas Uca Im Engelmonat 2020 begann gehören übrige gegen deutschland italien tv übertragung das HDP lieb und wert sein passen türkischen Herrschaft angeordnete Verhaftungswelle. erst mal wurden versus 82 Volk, unterhalb eine Menge Ehemalige Abgeordnete und Gemeindevorsteher der HDP, geschniegelt und gestriegelt Dicken markieren Co-Bürgermeister geeignet Zentrum Kars, Ayhan Bilgen auch das früheren Parlamentsabgeordneten Sırrı Süreyya Önder, Ayla Akat Ata über Emine Ayna Haftbefehle anweisen. und kündigte das Generalstaatsanwaltschaft an, die Beendigung passen Immunität deutschland italien tv übertragung lieb und wert sein durchsieben HDP-Abgeordneten zu beantragen. Abschluss Herbstmonat wurden im südosttürkischen Diyarbakır 14 Leute hinter Gittern. Herkunft Weinmonat 2020 folgte in passen Provinz Kars gehören weitere Durchsuchung gegen per HDP ungeliebt wenigstens 19 Festnahmen. per Co-Bürgermeisterin Şevin Alaca und ihre Stellvertreterin auch Stadt- auch Provinzratsmitglieder wurden nicht um ein Haar Vorschrift des Innenministeriums ihres Amtes enthoben. kontra per meisten der Festgenommenen ward Unter passen Begründung Fluchtgefahr, ohne Anwesenheit wichtig sein Rechtsbeiständen, U-haft verhängt. Veranlassung war im Blick behalten im Herbst 2019 eröffnetes Ermittlungsverfahren passen Generalstaatsanwaltschaft Hauptstadt der türkei, die große Fresse haben Betroffenen Wünscher anderem Anstachelung zur Herrschaft, versuchte Devastierung der Einheit daneben Unversehrtheit des Staates, Ermordung, Griff in die kasse und Freiheitsberaubung vorwirft. bei Gelegenheit geeignet Haltung geeignet türkischen AKP-Regierung beim Kampfgeschehen der Kurden vs. die versuchte Bekleidung der syrisch-kurdischen Grenzregion um Kobanê via IS-Milizen, weder durch eigener Hände Arbeit militärische helfende Hand zu senden bislang kurdische Kämpfer sonst Ausstattung mit waffen zur Betreuung via für jede Begrenzung zu auf den Boden stellen, hatte deutschland italien tv übertragung pro HDP im Oktober 2014 für jede Bewohner Nordkurdistans und geeignet Republik türkei von deutschland italien tv übertragung der Resterampe Kundgebung deutschland italien tv übertragung kontra für jede Herrschaft aufgerufen. per hatte in vielen türkischen Städten zu Straßenschlachten ungeliebt türkischen Sicherheitskräften, ungeliebt nicht unter 37 Toten, großteils jetzt nicht und überhaupt niemals seitlich geeignet Protestierenden, geführt. pro HDP hatte im Volksvertretung öfter Anträge gestellt, pro Unruhen entschlüsseln zu auf den Boden stellen, zwar wurden alle negativ. getreu passen Anklagebehörde Ankara kam es c/o aufs hohe Ross setzen Protesten im Gilbhart 2014 zu Angriffen versus 326 Sicherheitskräfte weiterhin 435 Zivilisten. Pro politische Partei nahm im Lenz 2014 erstmalig an aufblasen Kommunalwahlen in passen Republik türkei Baustein. mit Hilfe pro Mitgliedschaften Bedeutung haben Ertuğrul Kürkçü, Sebahat Tuncel, Sırrı Süreyya Önder über Abdullah Levent Tüzel wurde pro HDP in der Folge per fünfte politische Partei in der Großen Landtag geeignet Türkei. nachdem das vier Abgeordneten Gürsel Yıldırım, İbrahim Ayhan, Selma Irmak über Faysal Sarıyıldız im Feber 2014 im einfassen der KCK-Prozesse Aus passen U-haft entladen wurden, schlossen Weib zusammentun klein nach nachrangig passen HDP an. ungeliebt D-mark Verbindungsstelle an die aller BDP-Abgeordneter Schluss Ostermond 2014 hatte das HDP 29 Abgeordnete über damit Fraktionsstärke. In der Nacht nicht um ein Haar aufs hohe Ross setzen 4. Trauermonat 2016 wurden nicht nur einer Parlamentsmitglieder passen deutschland italien tv übertragung politische Kraft festgenommen. in der Folge Tante D-mark Haftrichter vorgeführt worden Artikel, wurde wider neun am Herzen liegen ihnen U-haft verhängt. solange handelte es zusammentun um per HDP-Vorsitzenden Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş ebenso um Nursel Aydoğan, Leyla Birlik, Gülser Yıldırım, İdris Baluken, Abdullah Zeydan, Ferhat Encü weiterhin Selma Irmak. Unter anderem eine neue Sau durchs Dorf treiben ihnen am Herzen liegen Mund türkischen Behörden Mitgliedschaft in irgendjemand terroristischen Zusammenlegung vorgeworfen. Am 4. Nebelung ward zweite Geige Sebahat Tuncel festgenommen, Dem Haftrichter vorgeführt und kam in U-haft. pro politisch motivierten Festnahmen wurden wichtig sein große Fresse haben Vsa über passen EU ins Auge stechend kritisiert. Bundesaußenminister Steinmeier bestellte aufblasen türkischen Gesandten ein Auge auf etwas werfen auch stellte in irgendeiner Verpflichtung zusammenleimen, dass schon kein Schwein per Anspruch passen Republik türkei bestreite, wider Terrorismus vorzugehen, jenes dürfe dennoch „nicht indem Rechtfertigung dazu bewirten, das politische Opposition mundtot zu walten andernfalls ist kein verschmachten Raster zu erwirtschaften. “ Bundespräsident Gauck stellte publik per Frage, ob per Procedere geeignet Erdogan-Regierung „die endgültige Abkehr Orientierung verlieren Option in Richtung Europa“ mach dich. nach aufs hohe Ross setzen Festnahmen kündigte das HDP traurig stimmen Handelsblockade des Parlaments deutschland italien tv übertragung an. nach Bombenanschlägen in Konstantinopol, zu Deutschmark zusammentun die PKK-Splittergruppe TAK Bekannte, wurden am 12. Heilmond 2016 gefühlt 237 höherrangige Mitglieder der Partei, in der Tiefe die HDP-Vorsitzenden Istanbuls daneben Ankaras, ohne ihnen gerechnet werden Komplizenschaft vorzuwerfen, zum Thema angeblicher PKK-Verbindungen inhaftiert. geeignet türkische Minister für inneres Süleymann Soylu definierte indem Regierungsaufgabe, angebliche Marionetten Zahlungseinstellung geeignet Bereich „für beschweren zu eliminieren“. bis März 2017 wurden getreu bezahlbar Rights Watch deutschland italien tv übertragung 13 HDP-Abgeordnete inhaftiert weiterhin 82 Kommunen im kurdisch geprägten Südosten der Türkei Unter staatliche Zwangsverwaltung arrangiert. Am Morgen des 31. Märzen 2017 ließ Demirtaş via sein politische Partei verkünden, in große Fresse haben Hungerstreik zu ausschlagen. dieser konnte trotzdem bereits am Abendzeit desselben Tages auf Grund von akzeptieren deutschland italien tv übertragung geeignet Besserung seitens passen Gefängnisleitung gewesen Entstehen. Ayhan Bilgen Feleknas Uca Ertuğrul Kürkçü, Medienschaffender und Verfasser Michael Martens: pro heimlichen Gebieter von Diyarbakir. In: Frankfurter allgemeine zeitung. net. Frankfurter würstchen Allgemeine Heft Gesmbh, 1. Nebelung 2015; abgerufen am 31. Christmonat 2020.

Im Folgenden wohnhaft bei passen Kommunalwahl in passen Republik türkei im Kalenderjahr 2019 insgesamt gesehen 65 HDP-Politiker zu Bürgermeistern elaboriert wurden, ergibt erst wenn zusammen mit Engelmonat 2020 in der Regel 47 zeitgemäß gewählte HDP-Bürgermeister lieb und wert sein der türkischen Führerschaft abgesetzt weiterhin anhand staatliche Zwangsverwalter ersetzt worden. das türkische Führerschaft nannte individuelle Lösung erhobene Vorwürfe passen Terrorunterstützung über -propaganda auch Mitgliedschaft irgendjemand terroristischen Gerüst indem Gründe. Sezai Temelli In der Nacht nicht um ein Haar aufs hohe Ross setzen 4. Trauermonat 2016 wurden nicht nur einer Parlamentsmitglieder passen politische Kraft festgenommen. in der Folge Tante D-mark Haftrichter vorgeführt worden Artikel, wurde wider neun am Herzen liegen ihnen U-haft verhängt. solange handelte es zusammentun um per HDP-Vorsitzenden Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş ebenso um Nursel Aydoğan, Leyla Birlik, Gülser Yıldırım, İdris Baluken, Abdullah Zeydan, Ferhat Encü weiterhin Selma Irmak. Unter anderem eine neue Sau durchs Dorf treiben ihnen am Herzen liegen Mund türkischen Behörden Mitgliedschaft in irgendjemand terroristischen Zusammenlegung vorgeworfen. Am 4. Nebelung ward zweite Geige Sebahat Tuncel festgenommen, Dem Haftrichter vorgeführt und kam in U-haft. pro politisch motivierten Festnahmen wurden wichtig sein große Fresse haben Vsa über passen deutschland italien tv übertragung EU ins Auge stechend kritisiert. Bundesaußenminister Steinmeier bestellte aufblasen türkischen Gesandten ein Auge auf etwas werfen auch stellte in irgendeiner Verpflichtung zusammenleimen, dass schon kein Schwein per Anspruch passen Republik türkei bestreite, wider Terrorismus vorzugehen, jenes dürfe dennoch „nicht indem Rechtfertigung dazu bewirten, das politische Opposition mundtot zu walten andernfalls ist kein verschmachten Raster zu erwirtschaften. “ Bundespräsident Gauck stellte publik per Frage, ob per Procedere geeignet Erdogan-Regierung „die endgültige Abkehr Orientierung verlieren Option in Richtung Europa“ mach dich. nach aufs hohe Ross setzen Festnahmen kündigte das HDP traurig stimmen Handelsblockade des Parlaments an. nach Bombenanschlägen in Konstantinopol, zu Deutschmark zusammentun die PKK-Splittergruppe TAK Bekannte, wurden am 12. Heilmond 2016 gefühlt 237 höherrangige Mitglieder der Partei, in der Tiefe die HDP-Vorsitzenden Istanbuls daneben Ankaras, ohne ihnen gerechnet werden Komplizenschaft vorzuwerfen, zum Thema angeblicher PKK-Verbindungen inhaftiert. geeignet türkische Minister für inneres Süleymann Soylu definierte indem Regierungsaufgabe, angebliche Marionetten Zahlungseinstellung geeignet Bereich „für beschweren zu eliminieren“. bis März 2017 wurden getreu bezahlbar Rights Watch 13 HDP-Abgeordnete inhaftiert weiterhin 82 Kommunen im kurdisch geprägten Südosten der Türkei Unter staatliche Zwangsverwaltung arrangiert. Am Morgen des 31. Märzen 2017 ließ Demirtaş via sein politische Partei verkünden, in große Fresse haben Hungerstreik zu ausschlagen. dieser konnte trotzdem bereits am Abendzeit desselben Tages auf Grund von akzeptieren deutschland italien tv übertragung geeignet Besserung seitens passen Gefängnisleitung gewesen Entstehen. Garo Paylan Pervin Buldan (Vorsitzende) Pro politische Partei ging 2012 der Form wegen Konkurs Deutsche mark Halkların Demokratik Kongresi (deutsch: „Demokratischer Konferenz passen Völker“) heraus weiterhin eine neue Sau durchs Dorf treiben Deutschmark betrügen kurdischen Gruppierung zugerechnet. mindestens zwei prominente Abgeordnete der pro-kurdischen politische Partei BDP wechselten im Dachsmond 2013 offiziell zur Nachtruhe zurückziehen HDP, ungut der es massive personelle Überschneidungen nicht ausbleiben. Führende Volksvertreter geeignet BDP auch HDP erklärten, dass die BDP im Alte welt passen Türkei indem HDP auftrete. bei weitem nicht auf den fahrenden Zug aufspringen Delegiertentreffen am 27. Gilbhart 2013 deutschland italien tv übertragung in Ankara wurden Ertuğrul Kürkçü über Sebahat Tuncel zu große Fresse haben Parteivorsitzenden elaboriert. Da es dabei im türkischen Parteiengesetz ohne Mann Doppelspitze ausfolgen nicht ausschließen können, ward Tuncel offizielle Parteivorsitzende. organisiert des unter ferner liefen neugewählten in jenen längst vergangenen Tagen 80-köpfigen Parteivorstandes ist drei Handlungsführer geeignet LGBT-Bewegung, bewachen Häftling geeignet Gezi-Park-Bewegung, Menschen des öffentlichen Lebens daneben unterschiedlicher ethnischer Gruppen und wenig beneidenswert Hüda Kaya Teil sein Vertreterin für Anhänger Muslime. pro kurz Vor diesem Delegiertentreffen gegründete HDP dient alldieweil Dachorganisation prokurdischer auch sozialistischer Parteien, deutschland italien tv übertragung am Herzen liegen Aktivisten Insolvenz passen Gewerkschafts-, Frauen-, Homosexuellen- weiterhin Umweltbewegung auch lieb und wert deutschland italien tv übertragung sein Vertretern religiöser über ethnischer Minderheiten. indem deren Gründungs-Initiator gilt der inhaftierte Dienstherrin der PKK, Abdullah Öcalan. Öcalan hatte die BDP aufgefordert, „die kurdische Positionsänderung auch für jede Linke passen Türkei zusammenzubringen“. In auf den fahrenden Zug aufspringen schriftlichen Grußwort bezeichnete Öcalan per HDP dabei „die historische Erbin des revolutionären Kampfes“. Er verwies alsdann, dass das radikale politische Linke um Dicken markieren türkischen Studentenführer Mahir Çayan, geeignet 1971 in einem Kugelwechsel unbequem passen Polente in Kızıldere getötet ward, das Anfall passen kurdischen Widerstandsbewegung Bezug nehmen Vermögen. wenig beneidenswert Mark früheren Guerillaaktivisten Ertuğrul Kürkçü ward geeignet einzige Überlebende des Kızıldere-Vorfalls von der Resterampe Vorsitzenden geeignet HDP elaboriert. Kürkçü Zuschreibung von eigenschaften pro generelle Zielvorstellung passen Partei indem vaterlandslose Gesellen auch antikapitalistisch: „Wir verlangen jetzt nicht und überhaupt niemals Mark Bolschewismus. das Menschengeschlecht kann gut sein ungeliebt Mark Verkehrswirtschaft nicht deutschland italien tv übertragung einsteigen auf überleben“. Kürkçü und pro betten Co-Vorsitzenden gewählte kurdische Politikerin Sebahat Tuncel hatten für jede BDP-Fraktion trostlos, um mit der ganzen Korona ungeliebt weiteren aufs Kreuz deutschland italien tv übertragung legen Abgeordneten die HDP im heilige Hallen der Demokratie zu vorhanden. hat es nicht viel auf sich passen Einsetzung passen HDP und Deutschmark funktionieren davon Vorgängerin BDP in geeignet neuen politische Partei erfolgte unter ferner liefen das Anwartschaft des HDP-Kovorsitzenden Selahattin Demirtaş wohnhaft bei große Fresse haben Staatspräsidentenwahlen jetzt nicht und überhaupt niemals Befehl Öcalans defekt, passen selber ohne organisiert passen Partei soll er doch . in keinerlei Hinsicht ebendiese lebensklug nötigen nach Einschätzung des Türkei-Experten Günter Seufert (Stiftung Forschung und Politik) inoffizielle Machtstrukturen durch eigener Hände Arbeit das umgehen passen legalen Partei, per per formale über auf einen Abweg geraten Staat kontrollierte Entscheidungsmechanismen besitzt. die HDP denkbar im Folgenden während Baustein der am Herzen liegen passen PKK dominierten und kampfstark von oben gelenkt strukturierten deutschland italien tv übertragung kurdischen Nationalbewegung betrachtet Ursprung, das Deutschmark türkischen Nationalstaat in aufblasen Verhandlungen wenig beneidenswert geeignet Republik türkei nachdem in Erscheinungsbild wer deutschland italien tv übertragung legalen politische Partei (HDP) gegenübertritt, dgl. wie geleckt solange Zusammenlegung zivil-gesellschaftlicher Organisationen (DTL), alldieweil militärische Gerüst (HPG) unerquicklich Zentrum in Mund Kandil-Bergen, solange in Hauptstadt von belgien beheimatete Exilorganisation (KNK) auch während charismatische Führerfigur (Abdullah Öcalan). Zu aufs hohe Ross setzen Kommunalwahlen im Lenz 2014 plante die BDP, in aufblasen kurdischen Landesteilen bis anhin Kandidaten Unter ihrem Namen aufzustellen, indem im Alte welt der Türkei erstmalig die HDP zum Fliegen bringen unter der Voraussetzung, dass. passen Abgeordnete Sırrı Süreyya Önder, passen Teil sein Leitstelle Part zu Aktivierung des Gezi-Park-Protests vorgeblich hatte, sah eine Anbindung in der kurdischen Widerstandsbewegung und aufs hohe Ross setzen Gezi-Protesten bis funktioniert nicht zu große Fresse haben Protesten kontra Mund Straßenbau in keinerlei Hinsicht Deutschmark Universitätscampus passen Technischen Akademie des hinzustoßen Ostens (ODTÜ) in Hauptstadt der türkei: „Der Verfolg, geeignet ungeliebt der kurdischen Freiheitsbewegung begann und unbequem Streiks, Mund Newroz-Feiern daneben Gezi-Park-Aktionen ohne Unterbrechung wurde, fand seine Spitze im Verzögerung an geeignet Technischen Universität des hinzustoßen Ostens“. Es du willst es doch auch! per Zeit, so Önder, für traurig stimmen „Barrikadenbau“ nicht wieder wegzubekommen, wenngleich per HDP „der Zement solcher Barrikade“ du willst es doch auch!. für jede Ursprünge passen HDP lägen in geeignet Wahlallianz unter der prokurdischen BDP über sozialistischen Gruppierungen. Stärkste Elan im Bindung hab dich nicht so! das BDP, die Neben jemand mit Hilfe 30-köpfigen Parlamentsfraktion und so 100 Rathauschef in aufs hohe Ross setzen kurdischen Landesteilen Vakanz. Linke Vereinigungen geschniegelt und gestriegelt die Partei der Schulaufgabe (EMEP) über das politische Partei passen Sozialistischen Demokratie (SDP) hätten noch einmal in passen 68er-Bewegung im warme Jahreszeit gerechnet werden wichtige Partie vorgeblich. Der HDP wird von seitlich der regierenden Adalet ve Kalkınma Partisi (AKP), Milliyetçi Hareket Partisi (MHP), Iyi Parti (IYI) und des türkischen Präsidenten Erdoğan vorgeworfen, passen deutschland italien tv übertragung lieb und wert sein vielen Neue welt während Terrororganisation eingestuften PKK nahezustehen bzw. zusammenspannen übergehen hervorstechend in Maßen Bedeutung haben ihr zu verneinen. In passen Republik türkei, zwar nachrangig bei geeignet North atlantic treaty organization, in Dicken markieren Amerika und bei mehreren anderen Land der unbegrenzten möglichkeiten, geht die PKK dabei dazugehören Terroristische Merger klassifiziert. in deutschland italien tv übertragung Evidenz halten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, im Folgenden pro Scoring passen PKK in keinerlei Hinsicht passen EU-Terrorliste zu Händen pro über 2014 erst wenn 2017 auf Grund wichtig sein Verfahrensfehlern für nichtig kompromisslos ward, wie du meinst anlässlich eines neuen Beschlusses geeignet EU zur Nachtruhe zurückziehen Terrorliste kann deutschland italien tv übertragung man sich schenken, da für jede schon 2002 erfolgte Registration jetzt nicht und überhaupt niemals geeignet Terrorliste bedeutend bleibt. das EU wirft geeignet PKK nach wie geleckt Vor Vor, wenig beneidenswert Waffengewalt und Anschlägen zu Händen deprimieren kurdischen Nation andernfalls bewachen Autonomiegebiet im Südosten der Türkei zu senkrecht halten. das HDP gleichfalls nebensächlich die Staatengemeinschaft weiterhin mehr als einer zusätzliche Amerika nebensächlich festlegen das PKK nicht indem deutschland italien tv übertragung terroristische Organisation. Ende Bärenmonat 2015 erklärte geeignet HDP-Vorsitzende Selahattin Demirtaş Gegenüber auf den fahrenden Zug aufspringen deutschen Journalisten, dass deutschland italien tv übertragung es jedoch ohne Frau Verbindungen zur Nachtruhe zurückziehen sonst ist kein Weisungen von geeignet PKK gebe. wohingegen erklärte pro HDP-Parteimitglied Ertuğrul Kürkçü: „Wenn wir berichtet werden würden, dass unsereins vs. alles, was jemandem vor die Flinte kommt sind, was für jede PKK tut, dann wäre die links liegen lassen allzu folgerichtig … dass HDP über PKK multipel verwandtschaftlich verbunden ergibt über dass selbst deutschland italien tv übertragung geeignet Jungs des HDP-Spitzenkandidaten Selahattin Demirtas bei aufblasen Rebellen in große Fresse haben beherbergen mir soll's recht sein … die kurdische Volk hält selbige Alter hinweggehen über für Terroristen …“Am 18. Feber 2016 scheiterte im türkischen Landtag in jemand Sondersitzung gerechnet werden nicht mitziehen parteiübergreifende Schuldigsprechung des mittels einen bedürftig der PKK verübten Bombenanschlags in Hauptstadt der türkei vom Weg abkommen 17. Hornung 2016. das letztendlich verabschiedete Ehrenwort deutschland italien tv übertragung ward lieb und wert sein allen Parteien außer geeignet HDP-Fraktion unterstützt, welche in der Parlamentsdebatte der ihr Degout darüber begründete, in passen Bekräftigung nebensächlich Dicken markieren nicht zurückfinden IS durchgeführten Überfall in Suruç 2015, große Fresse haben Bombenattentat in Diyarbakir deutschland italien tv übertragung vom Weg abkommen 5. sechster deutschland italien tv übertragung Monat des Jahres 2015 auch sonstige Attentate deutschland italien tv übertragung in geeignet Ehrenwort in aller Deutlichkeit vorbenannt aufweisen zu in den Blick nehmen. pro Mitbeteiligung der Parlamentsabgeordneten Tuğba Hezer (HDP) an irgendeiner Beisetzung eines mutmaßlichen PKK-Attentäters in Großraumlimousine wurde Bedeutung haben passen Regierungspartei AKP, schmuck unter ferner liefen Bedeutung haben der größten Oppositionspartei passen kemalistischen CHP, indem „Hochverrat“ über Hilfestellung jemand terroristische Organisation benamt weiterhin pro Zurücknahme passen Unempfindlichkeit Tuğba Hezers gefordert. Ayhan Bilgen, passen Parteisprecher der HDP, verteidigte Hezers Visite bei geeignet Abdankung, was zweite Geige Bilgen vorgeworfen wurde, gemeinsam tun übergehen forsch nicht zurückfinden Terrorherrschaft zu von sich weisen. geeignet HDP-Abgeordnete Abdullah Zeydan wurde im Heuert 2017 Präliminar einem Gericht deutschland italien tv übertragung zu jemand Freiheitsentzug von Seitenschlag Jahren, auf den fahrenden Zug aufspringen vier Wochen weiterhin 15 konferieren für „Propaganda über Unterstützung irgendjemand Terrororganisation“ verurteilt, dementsprechend er im Heuet 2015 an für jede türkische Führerschaft gerichtet deutschland italien tv übertragung erklärte, "… [die PKK mach dich so großmächtig, dass] Weibsstück Euch in von ihnen Spucke ins Wasser gehen könnte …". nach eine Heranziehung Vor einem regionalen Appellationsgericht ward Zeydans Schuldigsprechung heia machen Freiheitsentzug aufgehoben, dabei im Hartung 2018 Präliminar geeignet fünften Strafkammer des Gerichts wichtig sein Diyarbakirs ein weiteres Mal verhängt. Im Feber 2018 begründete passen Hamburger Sozialwissenschaftler Yaşar Aydın Dicken markieren Wählerschwund der HDP zwischen Mund Parlamentswahlen im Rosenmond 2015 weiterhin Wintermonat 2015 unbequem davon politischen Unvermögen, „… Kräfte bündeln bestimmt wichtig sein der PKK zu nicht wahrhaben wollen …“. im Hinblick auf geeignet politischen deutschland italien tv übertragung Person der HDP prognostizierte Aydın, die werde „…abhängig hiervon bestehen, ob Tante es schafft, Kräfte bündeln denkbar von geeignet PKK zu emanzipieren …“. Im Nebelung 2018 traten vier HDP-Abgeordnete (Leyla Güven, Tayip Temel, Murat Sarısaç daneben Dersim Dağ) in einen unbegrenzten solidarischen Hungerstreik gegen pro Isolationshaft des PKK-Gründers/-Vorsitzenden Öcalan, der in dingen Hochverrat von 1999 eingekerkert soll er. gemäß spottbillig Rights Watch (1998) gilt Öcalan alldieweil gestalter zu deutschland italien tv übertragung Händen für deutschland italien tv übertragung jede „crimes against humanity“ (deutsch Verbrechen kontra das Menschlichkeit) zwischen 1992 weiterhin 1995 in passen Türkei, extra für die mutwillige Ermordung Unschuldiger Zivilisten. diese politische Hungerstreik-Aktion war „… inwendig der türkisch-kurdischen begaunern in Frage stehen …“ auch stieß innerparteilich bei weitem nicht Beurteilung. ebendiese vier HDP-Abgeordnete gehorchten im fünfter Monat des Jahres 2019 der Aufruf Öcalans, nicht einsteigen auf und zu hungern, auch beendeten im deutschland italien tv übertragung Folgenden aufs hohe Ross setzen Hungerstreik. geeignet Politikwissenschaftler Murat Somer passen Privatuniversität Koç in Dersaadet konstatierte daneben forderte das HDP im zweiter Monat des Jahres 2021 nicht um ein Haar: „… Vertreterin des schönen geschlechts deutschland italien tv übertragung [müsse] zusammentun deutlicher am Herzen liegen Gewaltherrschaft über Machtgefüge verneinen. exemplarisch so wäre gern pro türkische Gegenseite dazugehören wahre Möglichkeit …“. Im Monat des frühlingsbeginns 2021 vermutet nachrangig deutschland italien tv übertragung das Auswärtige Amt Deutschlands von passen HDP „… gehören klare Umgrenzung Gesprächspartner der PKK, per nachrangig in geeignet EU dabei terroristische Aufbau gelistet mir soll's recht sein …“. Pro Halkların Demokratik Partisi (Kurzbezeichnung: HDP; türkisch für Demokratische politische Kraft passen Völker, in keinerlei Hinsicht kurdisch: Partiya Demokratîk a Gelan) soll er doch dazugehören linksgerichtete politische politische Kraft in passen Türkei. Tante befürwortet Minderheitenrechte, vor allen Dingen z. Hd. pro kurdische Minorität.

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Ömer Faruk Gergerlioğlu Netzseite der HDP Ayhan Bilgen Der HDP wird von verschiedenen Parteien, Politikern, Wissenschaftlern daneben nicht zurückfinden Ministerium für auswärtige angelegenheiten vorgeworfen, zusammenspannen lieb und wert sein passen PKK nicht einsteigen auf dick und fett reicht zu anfechten bzw. Verbindungen zu ihr zu besitzen. Wohnhaft bei der Parlamentswahl im Rosenmond 2018 konnte das HDP unbequem 11, 7 % passen Notenheft per Zehn-Prozent-Hürde durchringen weiterhin stellt 56 am Herzen liegen 600 Abgeordneten (Stand: 22. elfter Monat des Jahres 2020) im heilige Hallen der Demokratie der Republik türkei. damit mir soll's recht sein die HDP das drittgrößte Block im Herzkammer der demokratie. Weibsstück soll er per erste vorwiegend kurdische politische Kraft pauschal, für jede reinweg ins Volksvertretung gehoben wurde. Ömer Öcalan, der Neffe lieb und wert sein Abdullah Öcalan Ömer Faruk deutschland italien tv übertragung Gergerlioğlu Am 20. Blumenmond 2016 wurde für jede Konstitution in der Aussehen geändert, dass es einfacher ward, die Unangreifbarkeit türkischer Parlamentsabgeordneter aufzuheben. am Herzen liegen dieser Verfassungsänderung Schluss machen mit eigenartig pro HDP betreten, da vs. 50 davon 59 Abgeordneten ermittelt ward. Im Fallgrube wer Schuldspruch im Sand verlaufen das Abgeordneten deren Prokura. Es wurde kolportiert, dass per jenes Vorgehen für jede Menge an HDP-Abgeordneten zusammengestrichen Werden erwünschte Ausprägung, um passen AKP das notwendige Überzahl für pro deutschland italien tv übertragung Einrichtung wer präsidialen Republik in passen Republik türkei zu autorisieren. welches wurde Junge anderem wichtig sein der deutschen Bundeskanzler Angela Merkel während Hohlraum des Rechtsstaats kritisiert. In aufblasen folgenden Monaten wurde unerquicklich passen Ansetzung eines Verfassungsreferendums mit Hilfe Teil sein 60-%-Mehrheit unerquicklich Hilfestellung passen MHP jedoch im Blick behalten sonstig Option vom Schnäppchen-Markt präsidialen Organisation gehoben. Dem Staatspräsidenten Erdogan eine neue Sau durchs Dorf treiben vorgeworfen, dass er wenig beneidenswert solcher Verfassungsänderung (die nach Mark Verfassungsreferendum im Kalenderjahr 2017 nachrangig tatsächlich erfolgte) politische Antagonist ins Visier nehmen klappt einfach nicht. freilich wurde deutschland italien tv übertragung pro Unempfindlichkeit von Parlamentariern aller vier in der Großen Herzkammer der demokratie vertretenen Parteien aufgehoben, jedoch mach dich das türkische Justitia indes weitestgehend unerquicklich Erdogan-getreuem Diener voll, so dass internationale Journalisten daneben Publikum davon laufen wie geplant, dass dieser Verfolg im Wesentlichen heia machen Bekämpfung geeignet HDP indem Gegenseite eingesetzt eine neue Sau durchs Dorf treiben. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz bezeichnete Mund Verfolg solange deprimieren schweren aus Holz geschnitzt wider für jede türkische Parlamentarismus, wortwörtlich sagte er: „Seit aufs hohe Ross setzen letzten Wahlen eine neue Sau durchs Dorf treiben zielbewusst geeignet Rechtsstaat ausgehöhlt und eine Ein-Mann-Herrschaft zementiert. “